Volker im Treptower Park

Liebe Treptow-Köpenickerinnen und Treptow-Köpenicker,

mein Name ist Volker Schröder und ich bin euer Direktkandidat der Piraten für den Wahlkreis Treptow-Köpenick.

Ich bin 43 Jahre alt, IT-Berater und lebe seit 15 Jahren in Berlin Schöneweide. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion in der BVV Treptow-Köpenick beschäftige ich mich insbesondere mit den Themen Nachhaltige Verkehrsstrategie und Stadtentwicklung, Partizipation und Inklusion.

Viele der für den Bezirk Treptow-Köpenick grundlegenden Entscheidungen werden auf Bundesebene getroffen, ohne die Bürger/innen vor Ort angemessen zu beteiligen. Das betrifft Planungen für Großprojekte wie die A100, den Flughafen BER, die Energiewende ebenso wie die Wohnungs- und Sozialpolitik. Ich trete für eine weitreichende Verbesserung der Beteiligungsverfahren auf allen Ebenen sowie eine aktive Informationspolitik ein. Alle relevanten Dokumente wie Verträge und Akten müssen barrierefrei und kostenlos zugänglich sein. Zurzeit ist Bürgerbeteiligung jenseits von Wahlen und Volksbegehren nach wie vor mehr Symbolakt als echte Partizipation. Stattdessen nehmen staatliche Eingriffe in die Grund- und Bürgerrechte immer weiter zu. Die Beschneidung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz gefährdet unsere Freiheit. Einschränkungen von Grundrechten, wie dem Recht auf gesellschaftliche Teilhabe und Existenzsicherung, führen zur Ausgrenzung großer Teile unserer Bevölkerung.

Solange Bürgerbeteiligung unerwünscht, Transparenz beliebig, Überwachung Allheilmittel und Teilhabe nicht gesichert ist, braucht es uns Piraten!

Zudem sehe ich in meiner Kandidatur die Chance, mein Herzensthema, die Etablierung eines neuen Beteiligungsnetzwerkes, voranzubringen.

Wofür ich kämpfe

Direktkandidatenplakat Volker Schröder (klein)

Gemeinsam werden wir neue, ganzheitliche Konzepte für die brennenden Gesellschaftsthemen unserer Zeit entwickeln – die Zukunft unseres Landes ist zu wichtig, um sie einer elitären Kaste zu überlassen.

Wir brauchen dringend neue Formen der politischen Partizipation. Ich werde für die Menschen unseres Bezirks echte Beteiligung an politischen Entscheidungen ermöglichen – über ein neues Beteiligungsnetzwerk werde ich die Bürger/ innen aktiv einbinden.

Teilhabe gewährleisten – die Bedürfnisse der Menschen müssen im Vordergrund der Politik stehen, nicht die Interessen von Energieversorgern, Agrarkonzernen und Finanzindustrie.

Voraussetzungen für nachhaltige Mobilität schaffen – Fahrscheinloser ÖPNV und familienfreundliche Radwege anstatt Betonwüste A100.

Bezirke bürgernah gestalten – funktionierende Kiezstrukturen nicht den Spekulationsinteressen der Immobilienhaie zum Fraß vorwerfen.

Presse und Medien

Presseanfragen bitte an: volker.schroeder@berlin.piratenpartei.de

Termine

Wahlkampfmaterial

7 Kommentare

  1. 1
    Christian Schulzki

    Sehr geehrter Herr Schröder,

    Sie bewerben sich u.a. um meine Erststimme bei der Bundestagswahl 2013 im Wahlbezirk Treptow-Köpenick, in dem ich zu Hause bin.

    Man kann den Eindruck gewinnen, daß auf Grund der gegenwärtig positiven Wirtschaftslage in Deutschland von der Politik einfach die Hände in den Schoß gelegt werden und notwendige entbürokratisierenden Maßnahmen nicht angepackt werden. Gerade in dieser Phase wäre es wichtig, Impulse für die Zukunft zu setzen.
    Als (KMU-)Unternehmer liegt mir gerade die Entbürokratisierung am Herzen.
    Ich gestatte mir eine Frage für meine Wahlentscheidung:
    – Würden Sie als eventueller Mandatsträger initiativ bzw. unterstützend für ein Gesetzesvorhaben tätig werden, das die Zwangsmitgliedschaft der Unternehmer in den IHK beedent und diese in freie Trägerschaft überführt?

    Vielen Dank für Ihre Rückantwort.

    Mit freundlichen Grüßen

    Christian Schulzki

  2. 2
    Joachim Täubert

    Sehr geehrter Herr Schröder,
    sorry, mir ist Ihre Aussage „Das betrifft Planungen für Großprojekte wie die A100, den Flughafen BER, die Energiewende ebenso wie die Wohnungs- und Sozialpolitik. Ich trete für eine weitreichende Verbesserung der Beteiligungsverfahren auf allen Ebenen sowie eine aktive Informationspolitik ein. “ zum BER zu unkonkret. Wären Sie so nett, uns zu sagen, wie Ihr Standpunkt zum BER ist, und was Sie – sollten Sie in den Bundestag einziehen – diesen umsetzen würden?
    Danke + beste Grüße
    J. Täubert

    P.S. Zum Anhören empfohlen: Die Rede Ihres Parteifreundes Martin Delius am Sonnabend auf der Demo vor dem Bundeskanzleramt.

    • Sehr geehrter Herr Täubert,

      Zunächst möchte ich rückblickend feststellen, dass
      1. die Standortentscheidung gegen Schönefeld und vermutlich für Sperenberg gefallen wäre, wenn damals eine Volksabstimmung über den Standort statt gefunden hätte und die damals bekannten Argumente öffentlich diskutiert worden wären.
      2. erst die fehlende Transparenz bei Vergabe und Durchführung des Baus von BER hat die extrem unkoordinierte, teilweise nicht vorhandene Planung ermöglicht. Zum Beispiel die Olympiabauten in England haben gezeigt, wie Transparenz helfen kann, Kosten zu senken und Termine einzuhalten.

      Nun zu meiner heutigen Position:
      Ich bin noch nicht überzeugt, ob das Hauptgebäude noch sanierbar ist oder ein Abriss und Neubau erforderlich ist. In Verbindung mit all den anderen gravierenden Baumängeln halte ich es für denkbar, dass die Fertigstellung, ausgehend vom gegenwärtigen Zustand, teurer wird, als die ursprünglich projektierten Gesamtkosten. Sollten die Planungen diese Befürchtung bestätigen, werde ich mich für eine sofortige Einstellung einsetzen. Ein Neubau an einem geeigneten Standort wäre aus heutiger Sicht wirtschaftlich und ließe sich wahrscheinlich vollständig privat finanzieren.
      Solange an einer Eröffnung des BER festgehalten werden, werde ich dafür kämpfen, dass
      1. ein striktes Nachtflugverbot von 22 Uhr bis 6 Uhr eingehalten wird,
      2. die Lärmschutzmaßnahmen vor Eröffnung umgesetzt worden sind,
      3. die Flugrouten so geplant werden, dass die Belastung der Bevölkerung minimiert wird. Die Gesundheit der Anwohner muss Vorrang haben gegenüber der wirtschaftlichen Interessen der Fluggesellschaften.

  3. 3

    was soll das ganze – gysi wird das erststimmenduell in treptow/köpenick gewinnen und die für Sie abgegebenen erststimmen sind wertlos – ich werde also gysi mit der erststimme und piraten mit der zweitstimme wählen

    • Hallo Gonzo,

      das stimmt so nicht, mit einer Stimme für den Direktkandidaten unterstützen sie auch dessen Partei.

      Entschuldige die verspätete Antwort.

      Grüße,
      Cornelius

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